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Rücktritt Guttenberg

Berlin, den 1. März 2011

Bruecke_Bundestag

Zum Rücktritt des Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg erklärt der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Burkert: Mit seinem Rücktrittsgesuch hat Karl-Theodor zu Guttenberg nun endlich den einzig richtigen Schritt getan, wenn auch etwas spät.

Wie von mir schon letzte Woche erklärt, gab es in dieser Situation keine andere Lösung. Denn das Amt des Ministers ist, anders als die Bundeskanzlerin es behauptet, eben nicht von der Person zu Guttenberg zu trennen.

Für Herrn zu Guttenberg ist das Kapitel Plagiatsvorwürfe damit aber noch nicht geschlossen: Die Frage eines Missbrauches der Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages sowie weitere mögliche Urheberrechtsverletzungen werden noch weiter zu prüfen sein.

In erster Linie muss es im Bundesverteidigungsministerium nun schnell wieder um Sachthemen gehen, da die anstehende Bundeswehrreform alle nötigen Kräfte erfordert.

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26.5.2013, 13:30 Uhr:
Altstadtrennen

3.6.2013, 18:00 Uhr:
Fest für die MitarbeiterInnen der Landesgruppe Bayern

4.6.2013, 09:30 Uhr:
Sitzung AG Verkehr

5.6.2013, 08:00 Uhr:
Gespräch der Landesgruppe Bayern mit dem französischen Botschafter

6.6.2013, 07:30 Uhr:
Parlamentarier-Gespräch bei der DB zur Entwicklung Personenfernverkehr

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