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Bananenflanke der FDP abgewehrt
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Berlin, den 23.09.2008
Hinter den Kulissen des Bundestags - Regierung wehrt FDP-Bananenflanke mit Humor ab
Abgeordnete sind nicht immer zu beneiden. Ständig müssen sie zwischen ihren Wahlkreisen und der Hauptstadt hin und her reisen. Immer wieder müssen sie sich für ihre Diäten rechtfertigen und täglich landen neue Parlamentsdrucksachen in ihren Postfächern, die durchzusehen sind. Letzteres ist oft eine ernüchternde Sache.
Nicht selten muss die Bundesregierung seitenweise auf Fragen der Opposition antworten. Wenn es um die „Beibehaltung der Stundungszinsen nach § 234 der Abgabenordnung auch bei Aufhebung des zugrunde liegenden Steuerbescheids nach § 129 der Abgabenordnung“ geht ist das nicht immer eine Angelegenheit, die unbedingt der Vergnügungssteuerpflicht (gemäß Abgabenordnung) unterliegt. So dachte auch der Nürnberger SPD-Vertreter Martin Burkert. Doch dann stieß er auf eine Anfrage des FDP-Mannes Dirk Niebel zu „Spielanweisungen der Bundesregierung für das deutsche Nationalteam vor dem EM-Spiel gegen Spanien“ (Bundestags-Drucksache 16/9960). Darin wollte der FDP-Kollege wissen, ob die Regierung der Nationalmannschaft Tipps für das Match gegen Spanien gegeben habe und falls nein, ob die Regierung der Ansicht sei, dass das Ergebnis des Spiels durch eine solche Anweisung positiv hätte beeinflusst werden können. Kein unlustiger Vorstoß, dachte sich Burkert und las erheitert die humoristische Antwort des Staatssekretärs Dr. Hans Bernhard Beus: „Die Bundesregierung hält und hielt […] an den bewährten Grundsätzen fest, dass erstens der Ball rund ist, zweitens das Spiel 90 Minuten dauert und drittens der nächste Gegner immer der schwerste ist. Im Übrigen geht die Bundesregierung generell davon aus, dass ihre Hinweise und Empfehlungen zu positiven Ergebnissen führen. Jetzt gilt eine weiter bekannte Fußballweisheit: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel“. Da dem nichts mehr hinzuzufügen ist, bleibt festzuhalten, dass Abgeordnete manchmal eben doch zu beneiden sind. Zumindest dann, wenn sie von höchster staatlicher Stelle Antwort auf ihre Fragen bekommen. FDP-Generalsekretär Niebel ist es damit jedenfalls wieder einmal gelungen, den Nebel zu lichten, der ansonsten elementare Vorgänge der bundesdeutschen Politik verschleiert.
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