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Bahn: schwarz-gelbe Experimente
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Berlin, den 23.10.2009
„Der Verbund von Schienennetz und Transport ist sinnvoll und darf nicht aufgegeben werden. Die Bahn darf nicht zum verkehrspolitischen Experimentierfeld von Schwarz-Gelb werden“, fordert der der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete und Bahnbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Martin Burkert.
Angesichts der kürzlich bekanntgewordenen Pläne von Schwarz-Gelb, Gewinne des DB-eigenen Schienenetzes nicht mehr in den Gesamtkonzern fließen zu lassen, warnt Burkert vor den Gefahren einer solchen Maßnahme: „Wer glaubt, dass das Netz immerzu und automatisch Gewinne erwirtschaften wird, der irrt. Im Gegenteil: Die DB Holding bezuschusst das Netz jährlich in dreistelliger Millionenhöhe. Ich frage mich, wer das in Zukunft bezahlen soll?“
Burkert vermutet hinter den Plänen der neuen Koalition vor allem die Absicht, das Netz auf Dauer aus dem Gesamtkonzern herauszulösen. Er befürchtet für einen solchen Fall den Verlust von Arbeitsplätzen bei der Bahn: Der Erhalt des integrierten Bahnkonzerns sei von elementarer Wichtigkeit für die Fortführung des konzernweiten Arbeitsmarktes, der sich gerade in der momentanen Krise bewährt und viele Menschen im Konzern vor der Arbeitslosigkeit bewahrt habe.
Außerdem ließe eine solche Maßnahme weder positive Effekte für die Schiene erwarten, noch sei sie wettbewerbspolitisch erforderlich:
Der Betrieb eines bundesweiten Eisenbahnnetzes erfordere eine optimale Abstimmung von Transport, Service und Infrastruktur. Eine Zerstückelung des Bahnkonzerns würde das Ende eines funktionierenden zusammenhängenden Systems bedeuten, das ein gut vertaktetes Angebot von Regional-Fernverkehrsverbindungen garantiere.
Zudem seien auf dem deutschen Schienennetz zurzeit etwa 360 Eisenbahnunternehmen unterwegs. „Hier von einem mangelnden Wettbewerb zu sprechen, geht an der Realität vorbei“, so Burkert.
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