|
|
 |
| |
Eingespannt im großen Räderwerk
|
|
Nürnberg, den 06.09.2006
In der Reihe „Gastspiel“ schreiben Autor(inn)en aus Nürnberg über ein ganz persönliches Thema. Diesmal ist es der Bundestagsabgeordnete Martin Burkert (SPD), der gerade sein erstes Parlamentsjahr hinter sich gebracht hat. Ein guter Zeitpunkt für ein Resümee mit speziellem Blick auf die Arbeit im Spannungsfeld zwischen Berliner „Hochpolitik“ und Nürnberger Stadtteil-Themen.
Zwischen Berlin und Bauerfeind: Martin Burkert über sein erstes Jahr als SPD-Abgeordneter im Bundestag.
Nahezu alles hat sich in meinem bisherigen Leben verändert.Die Hälfte meiner Zeit verbringe ich nun in Berlin. Zunächst musste ich mich um Organisatorisches kümmern, wie zum Beispiel um einen Zweitwohnsitz in Berlin-Mitte.
Und dann habe ich natürlich meine neue politische Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion aufgenommen.
Meine Schwerpunkte liegen in der Umwelt- und Verkehrspolitik: Im Umweltausschuss bin ich für die Verkehrs- sowie die Finanz- und Steuerpolitik zuständig. Hier geht es zum Beispiel um Lärmbelästigung durch Verkehr, um Umweltsteuern oder ums Dosenpfand. In den letzten Monaten drehte sich vieles ums neue Energiesteuergesetz. Als umweltpolitischer Sprecher der bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten machte ich mich unter anderem für die erneuerbaren Energien (vor allem im Kfz-Bereich) stark. Nach der Sommerpause wird nun die Verkehrspolitik ins Zentrum meiner Arbeit gerückt.
Ein anderes zentrales Thema meiner Arbeit in Berlin ist der Börsengang der Deutschen Bahn, mit all seinen Auswirkungen für die Beschäftigten, den Kundenservice und die Wirtschaftlichkeit der DB. Im Koalitionsausschuss darf ich meine beruflichen Erfahrungen als Eisenbahner und Gewerkschaftssekretär einbringen. Wenig Zeit bleibt tagsüber für die Büroarbeit, da ich auch noch als Schriftführer bei den Plenarsitzungen tätig bin. Und so wird so manche Nachtschicht eingelegt.
In sitzungsfreien Wochen bin ich in meinem Wahlkreis Nürnberg-Süd & Schwabach im Einsatz. Bei zahlreichen Terminen versuche ich, die politischen Entscheidungen zu erklären. Deshalb habe ich auch eigens einen Bürger-Express gestartet, wo ich die Meinungen und Anliegen meiner Wähler(innen) aufnehme und mich anschließend in Berlin darum kümmere. Bisher mit Erfolg!
Als „Kind unserer Stadt“ möchte ich die Belange unserer Stadt voranbringen. So hat auf meine Einladung hin der Bundesverkehrsminister Tiefensee den Nürnberger Hafen besucht und dessen Ausbau zum bundesweiten Modellprojekt ausgerufen. Angestrebt wird das so genannte „trimodale System“ — die optimale Verknüpfung von Wasserstraße, Schienen- und Straßenverkehr binnen eines Jahres unter Aufsicht des Bundesverkehrsministeriums. Der Containerbahnhof verschwindet damit aus der Innenstadt und mit ihm eine enorme Verkehrsbelastung durch die vielen Lkw.
Besonders erfreulich ist, wenn es mir gelingt, konkrete Hilfe zu ermöglichen: So konnte ich der Neptunschule im Stadtteil Bauernfeind zu einer Spende von 10000 Euro verhelfen, mit der der Schulhof umgestaltet werden soll. Als Noch Ziegelsteiner bleibt natürlich der Flughafen in meinem Fokus.
Im Zuge des neuen Fluglärmgesetztes, das im Herbst verabschiedet wird, bin ich auf den anstehenden Petitionstermin vor Ort gespannt. Hier geht es um eine Beschwerde über die Flugzeiten an Wochenenden für Sportflugzeuge.
Nicht unerwähnt bleiben darf die schwierigste Entscheidung für mich persönlich: der Bundeswehreinsatz im Kongo. In solchen Momenten ist man ganz alleine seinem Gewissen verpflichtet. Besonders schöne Momente sind dagegen Gespräche und Diskussionen mit Schülerinnen und Schülern in Nürnberg oder Berlin.
Abschließend kann ich feststellen, dass meine vorherige Arbeit als Stadtrat vermehrt konkrete und sichtbare Ergebnisse im Stadtteil erbracht hat. Als Bundestagsabgeordneter in Berlin ist man ein Rad in einem großen Räderwerk. Jedes Rad hat allerdings seine Aufgabe und Funktion.
Von Martin Burkert
Der von Martin Burkert verfasste Artikel ist am 6. September 2006 im Nürnberger Stadtanzeiger erschienen.
|
| |
|
